• -- SONDERBARER GERICHTSPROZESS SCHAFFT NEUEN PRÄZEDENZFALL --
    Am 19. Dezember 2024 kam es im District Court des State of San Andreas zu einem Prozess, der neue Grundlagen für Wirtschaftskriminalitäten gelegt hat. Angeklagt war Gustavo Tumaco, dem mehrfacher Bankbetrug zur Last gelegt wurde. Doch was auf den ersten Blick wie ein typischer Strafprozess erschien, entwickelte sich zu einem bizarren und zugleich wegweisenden Verfahren.

    Der Clou der Anklage: Im Gesetz des Staates San Andreas ist Bankbetrug bisher nicht explizit als Straftatbestand verankert. Diese rechtliche Lücke machte den Fall Tumaco zu einem Präzedenzfall. Das Gericht musste sich der Frage stellen, ob und wie ein solcher Tatbestand innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens geahndet werden kann.

    Juristen beobachten den Fall mit großem Interesse, da dieser den Anstoß für eine Überarbeitung der Gesetzgebung geben könnte. „Es zeigt, wie dringend unser Strafgesetzbuch in einigen Fällen erweitert werden muss, um mit den immer raffinierteren Methoden des Wirtschaftsbetrugs Schritt zu halten“, kommentierte ein amtierender Jurist.

    Ein weiterer kurioser Aspekt des Prozesses war die Definition von „mehrfach“ im Kontext des Bankbetrugs. Die Anklage legte mehrere Vorfälle vor, in denen Tumaco durch gefälschte Transaktionen Geld entwendet hatte. Doch da der Begriff „mehrfach“ gesetzlich nicht eindeutig definiert ist, entschied das Gericht, alle Taten als einen einzigen Fall zu behandeln.

    Doch es wurde noch absurder: “Obwohl Tumaco durch seine Taten nachweislich Geld entwendet hatte, versäumte es die Staatsanwaltschaft, Schadensersatzforderungen zu stellen”, so der Jurist. “Zwar liegen keine konkreten Zahlen vor, wie viel Tumaco durch die Bankbetrügerei erbeutet hat, jedoch verblasst das verhängte Strafmaß von 11 Hafteinheiten dagegen sehr.” Weiter führte er aus: “Es hatte den Eindruck, dass das Verfahren möglichst schnell und öffentlichkeitswirksam durchgezogen wurde, nur um einen Präzedenzfall zu schaffen, ohne dabei die Ausmaße der angeklagten Straftat richtig in Betracht zu ziehen.”

    Der Fall Tumaco hat eine Schwachstelle der Staatsanwaltschaft offenbart, jedoch auch eine Chance, aus Fehlern zu lernen und es beim nächsten Mal zu verbessern. Denn es ist Fakt, dass das Gesetz sich in dem Bereich der Wirtschaftskriminalität weiter ausweiten muss, und auch wenn das Ergebnis selbst einen faden Beigeschmack hat, gibt es nun eine Grundlage für die Justiz in diesem Bereich, und das alleine ist schließlich auch schon ein Gewinn für sich. Weazel News bleibt jedenfalls für Sie am Ball und berichtet über alle weiteren Entwicklungen.

    [E. Nightingale]
    #weazelnews #doj #präzedenzfall
    -- SONDERBARER GERICHTSPROZESS SCHAFFT NEUEN PRÄZEDENZFALL -- Am 19. Dezember 2024 kam es im District Court des State of San Andreas zu einem Prozess, der neue Grundlagen für Wirtschaftskriminalitäten gelegt hat. Angeklagt war Gustavo Tumaco, dem mehrfacher Bankbetrug zur Last gelegt wurde. Doch was auf den ersten Blick wie ein typischer Strafprozess erschien, entwickelte sich zu einem bizarren und zugleich wegweisenden Verfahren. Der Clou der Anklage: Im Gesetz des Staates San Andreas ist Bankbetrug bisher nicht explizit als Straftatbestand verankert. Diese rechtliche Lücke machte den Fall Tumaco zu einem Präzedenzfall. Das Gericht musste sich der Frage stellen, ob und wie ein solcher Tatbestand innerhalb des bestehenden Rechtsrahmens geahndet werden kann. Juristen beobachten den Fall mit großem Interesse, da dieser den Anstoß für eine Überarbeitung der Gesetzgebung geben könnte. „Es zeigt, wie dringend unser Strafgesetzbuch in einigen Fällen erweitert werden muss, um mit den immer raffinierteren Methoden des Wirtschaftsbetrugs Schritt zu halten“, kommentierte ein amtierender Jurist. Ein weiterer kurioser Aspekt des Prozesses war die Definition von „mehrfach“ im Kontext des Bankbetrugs. Die Anklage legte mehrere Vorfälle vor, in denen Tumaco durch gefälschte Transaktionen Geld entwendet hatte. Doch da der Begriff „mehrfach“ gesetzlich nicht eindeutig definiert ist, entschied das Gericht, alle Taten als einen einzigen Fall zu behandeln. Doch es wurde noch absurder: “Obwohl Tumaco durch seine Taten nachweislich Geld entwendet hatte, versäumte es die Staatsanwaltschaft, Schadensersatzforderungen zu stellen”, so der Jurist. “Zwar liegen keine konkreten Zahlen vor, wie viel Tumaco durch die Bankbetrügerei erbeutet hat, jedoch verblasst das verhängte Strafmaß von 11 Hafteinheiten dagegen sehr.” Weiter führte er aus: “Es hatte den Eindruck, dass das Verfahren möglichst schnell und öffentlichkeitswirksam durchgezogen wurde, nur um einen Präzedenzfall zu schaffen, ohne dabei die Ausmaße der angeklagten Straftat richtig in Betracht zu ziehen.” Der Fall Tumaco hat eine Schwachstelle der Staatsanwaltschaft offenbart, jedoch auch eine Chance, aus Fehlern zu lernen und es beim nächsten Mal zu verbessern. Denn es ist Fakt, dass das Gesetz sich in dem Bereich der Wirtschaftskriminalität weiter ausweiten muss, und auch wenn das Ergebnis selbst einen faden Beigeschmack hat, gibt es nun eine Grundlage für die Justiz in diesem Bereich, und das alleine ist schließlich auch schon ein Gewinn für sich. Weazel News bleibt jedenfalls für Sie am Ball und berichtet über alle weiteren Entwicklungen. [E. Nightingale] #weazelnews #doj #präzedenzfall
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  • -- AUßERGERICHTLICHE EINIGUNGEN: TRANSPARENZ UND GERECHTIGKEIT IM FOKUS --

    Immer wieder stellt sich die Öffentlichkeit die Frage, warum viele Gerichtsverfahren nicht ihren regulären Weg vor Gericht nehmen, sondern oft durch außergerichtliche Einigungen abgeschlossen werden. Dabei wird häufig spekuliert, ob diese Lösungen nicht nur schneller, sondern auch gerechter sind. Doch warum entschieden sich Beteiligte in der Vergangenheit oft für diesen Weg und nicht für den klassischen Gerichtsprozess? Und wie steht es um die Transparenz solcher Vereinbarungen? Weazel News führte ein Gespräch mit zwei Vertretern der Staatsanwaltschaft und hat Antworten auf diese und andere zentrale Fragen zu außergerichtlichen Einigungen erhalten.

    SCHNELLIGKEIT UND ARBEITSBELASTUNG ALS TREIBENDER FAKTOR – Ein Grund, warum Verfahren nicht vor Gericht enden, liegt in der hohen Belastung des Department of Justice (DOJ). Besonders in der ersten Hälfte dieses Jahres, als das DOJ mit Personalengpässen kämpfte, war es oft effektiver, außergerichtliche Einigungen zu erzielen, da diese ebenfalls Vorgaben unterliegen, vor allem bezüglich der maximalen gesetzlich festgelegten Bearbeitungszeit. Dies galt insbesondere für Fälle, in denen eine Einigung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen möglich war und die Beteiligten Kooperationsbereitschaft zeigten. Diese Methode sollte nicht nur die Prozessdauer verkürzen, sondern auch die Arbeitslast verringern. Trotz der Häufigkeit dieser Einigungen gibt es keine offiziellen Statistiken des DOJ zu diesen Fällen, jedoch können Bürger die Anzahl der abgeschlossenen Deals einsehen. Diese werden unter dem Begriff »Plea Bargaining« in der öffentlich zugänglichen Urteilsliste aufgeführt. Von insgesamt 243 Gerichtsurteilen wurden 169 durch außergerichtliche Einigungen gelöst (Stand: 19. Dezember 2024).

    KANN MISSBRAUCH VON DEALS VERHINDERT WERDEN? – Neben den Einigungen gibt es auch andere Vereinbarungen, die getroffen werden können. Auch wenn sie keiner direkten Kontrolle unterliegen, müssen mehrere Parteien, auch der Beklagte selbst, einem Deal zustimmen, bevor dieser finalisiert wird. Missbrauch dieser Vereinbarungen wird durch eine strenge Ausbildung und regelmäßige Prüfung der Justizbehörden vorgebeugt. Ein faires Verfahren wird gewährleistet, indem alle Beteiligten vor der Entscheidung gründlich informiert und geschult werden. Auch die Rolle des Täters – ob Erst- oder Wiederholungstäter – kann die Entscheidung beeinflussen, ob ein Deal abgeschlossen wird.

    DIE ROLLE DER ÖFFENTLICHKEIT – Ein häufiger Vorwurf ist, dass die Öffentlichkeit bei diesen Einigungen den Eindruck habe, es handele sich um eine Art »Geheimjustiz«. Dies sei besonders dann der Fall, wenn bedeutende Prozesse nicht vor Gericht ausgetragen werden. Das DOJ betont jedoch, dass Fälle, die nicht ausdrücklich unter Ausschluss der Öffentlichkeit stehen, jederzeit einsehbar sind und Bürger Fragen stellen können. Obwohl es keine zentrale Anlaufstelle für Kritik gibt, ermutigt das Department die Bevölkerung, sich bei Unklarheiten an die Leitstelle oder direkt an einen Mitarbeiter zu wenden, um Missstände zu verhindern.

    TRANSPARENZ IN DER ZUKUNFT – Das Department of Justice hat angekündigt, sich künftig stärker um die Verbesserung der Kommunikation mit der Bevölkerung zu bemühen. Geplant ist eine größere Offenheit durch die Einführung klarer Definitionen der einzelnen Verfahrensschritte. Zudem sollen veraltete und möglicherweise irreführende Inhalte aus den sozialen Medien entfernt und die Zusammenarbeit zwischen dem DOJ und den Gerichten von San Andreas klarer definiert werden. So soll eine Verwirrung zwischen den beiden Institutionen vermieden werden, die von der Bevölkerung häufig als undurchsichtig wahrgenommen wird.

    FAZIT – Außergerichtliche Einigungen sind eine gängige und oft notwendige Praxis, um die hohe Zahl an laufenden Verfahren zu bewältigen und Ressourcen effizient zu nutzen. Dennoch bleibt die Forderung nach mehr Transparenz und einer besseren Kommunikation mit der Öffentlichkeit bestehen, was vom Department für das kommende Jahr adressiert werden soll. Das Ganze ist jedoch keine Einbahnstraße. Das Department of Justice ist jederzeit bereit, Fragen der Bevölkerung zu beantworten und nimmt Kritik ernst, um sich kontinuierlich zu verbessern. Sollten Sie also Fragen oder Anmerkungen haben, steht das DOJ jederzeit für die Bürger zur Verfügung.

    [R.J. Gutierrez Morales]

    #weazelnews #doj #cosa
    -- AUßERGERICHTLICHE EINIGUNGEN: TRANSPARENZ UND GERECHTIGKEIT IM FOKUS -- Immer wieder stellt sich die Öffentlichkeit die Frage, warum viele Gerichtsverfahren nicht ihren regulären Weg vor Gericht nehmen, sondern oft durch außergerichtliche Einigungen abgeschlossen werden. Dabei wird häufig spekuliert, ob diese Lösungen nicht nur schneller, sondern auch gerechter sind. Doch warum entschieden sich Beteiligte in der Vergangenheit oft für diesen Weg und nicht für den klassischen Gerichtsprozess? Und wie steht es um die Transparenz solcher Vereinbarungen? Weazel News führte ein Gespräch mit zwei Vertretern der Staatsanwaltschaft und hat Antworten auf diese und andere zentrale Fragen zu außergerichtlichen Einigungen erhalten. SCHNELLIGKEIT UND ARBEITSBELASTUNG ALS TREIBENDER FAKTOR – Ein Grund, warum Verfahren nicht vor Gericht enden, liegt in der hohen Belastung des Department of Justice (DOJ). Besonders in der ersten Hälfte dieses Jahres, als das DOJ mit Personalengpässen kämpfte, war es oft effektiver, außergerichtliche Einigungen zu erzielen, da diese ebenfalls Vorgaben unterliegen, vor allem bezüglich der maximalen gesetzlich festgelegten Bearbeitungszeit. Dies galt insbesondere für Fälle, in denen eine Einigung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen möglich war und die Beteiligten Kooperationsbereitschaft zeigten. Diese Methode sollte nicht nur die Prozessdauer verkürzen, sondern auch die Arbeitslast verringern. Trotz der Häufigkeit dieser Einigungen gibt es keine offiziellen Statistiken des DOJ zu diesen Fällen, jedoch können Bürger die Anzahl der abgeschlossenen Deals einsehen. Diese werden unter dem Begriff »Plea Bargaining« in der öffentlich zugänglichen Urteilsliste aufgeführt. Von insgesamt 243 Gerichtsurteilen wurden 169 durch außergerichtliche Einigungen gelöst (Stand: 19. Dezember 2024). KANN MISSBRAUCH VON DEALS VERHINDERT WERDEN? – Neben den Einigungen gibt es auch andere Vereinbarungen, die getroffen werden können. Auch wenn sie keiner direkten Kontrolle unterliegen, müssen mehrere Parteien, auch der Beklagte selbst, einem Deal zustimmen, bevor dieser finalisiert wird. Missbrauch dieser Vereinbarungen wird durch eine strenge Ausbildung und regelmäßige Prüfung der Justizbehörden vorgebeugt. Ein faires Verfahren wird gewährleistet, indem alle Beteiligten vor der Entscheidung gründlich informiert und geschult werden. Auch die Rolle des Täters – ob Erst- oder Wiederholungstäter – kann die Entscheidung beeinflussen, ob ein Deal abgeschlossen wird. DIE ROLLE DER ÖFFENTLICHKEIT – Ein häufiger Vorwurf ist, dass die Öffentlichkeit bei diesen Einigungen den Eindruck habe, es handele sich um eine Art »Geheimjustiz«. Dies sei besonders dann der Fall, wenn bedeutende Prozesse nicht vor Gericht ausgetragen werden. Das DOJ betont jedoch, dass Fälle, die nicht ausdrücklich unter Ausschluss der Öffentlichkeit stehen, jederzeit einsehbar sind und Bürger Fragen stellen können. Obwohl es keine zentrale Anlaufstelle für Kritik gibt, ermutigt das Department die Bevölkerung, sich bei Unklarheiten an die Leitstelle oder direkt an einen Mitarbeiter zu wenden, um Missstände zu verhindern. TRANSPARENZ IN DER ZUKUNFT – Das Department of Justice hat angekündigt, sich künftig stärker um die Verbesserung der Kommunikation mit der Bevölkerung zu bemühen. Geplant ist eine größere Offenheit durch die Einführung klarer Definitionen der einzelnen Verfahrensschritte. Zudem sollen veraltete und möglicherweise irreführende Inhalte aus den sozialen Medien entfernt und die Zusammenarbeit zwischen dem DOJ und den Gerichten von San Andreas klarer definiert werden. So soll eine Verwirrung zwischen den beiden Institutionen vermieden werden, die von der Bevölkerung häufig als undurchsichtig wahrgenommen wird. FAZIT – Außergerichtliche Einigungen sind eine gängige und oft notwendige Praxis, um die hohe Zahl an laufenden Verfahren zu bewältigen und Ressourcen effizient zu nutzen. Dennoch bleibt die Forderung nach mehr Transparenz und einer besseren Kommunikation mit der Öffentlichkeit bestehen, was vom Department für das kommende Jahr adressiert werden soll. Das Ganze ist jedoch keine Einbahnstraße. Das Department of Justice ist jederzeit bereit, Fragen der Bevölkerung zu beantworten und nimmt Kritik ernst, um sich kontinuierlich zu verbessern. Sollten Sie also Fragen oder Anmerkungen haben, steht das DOJ jederzeit für die Bürger zur Verfügung. [R.J. Gutierrez Morales] #weazelnews #doj #cosa
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  • -- SICHERHEITSVORFALL IN DER CITY HALL --

    City Hall in den Abendstunden geräumt. Police Department entdeckt potentielle Bedrohung. Zusammenhang mit Tankstellenbrand?

    Los Santos, 30. November – Ein potenzieller Sicherheitsvorfall in der City Hall sorgte an diesem Abend für Aufregung. Gegen 21:40 Uhr informierte die Leitstelle des Department of Justice das Los Santos Police Department über ein sich wiederholendes Piepsen im Inneren des Gebäudes. Von einer Gefahr ausgehend wurde die gesamte Stadthalle vorsorglich evakuiert.

    Die eintreffende EOD-Einheit (Explosive Ordnance Disposal) des SWAT durchsuchte im Anschluss das Gebäude und stellte eine potentielle Bedrohung fest. Diese wurde durch die Einheit erfolgreich geräumt und zur weiteren Untersuchung an die forensische Abteilung des LSPD übergeben. Zur Absicherung des Gebäudes kontrollierte eine K9-Einheit nachträglich das gesamte Gelände auf mögliche Sprengmittel oder Fallen, jedoch wurden keine zusätzlichen Gefahrenquellen festgestellt.

    Bei dem Einsatz kam es weder zu Personen- noch zu Sachschäden. Der Vorfall stand nach aktuellem Stand der Dinge eventuell mit dem Brand an der Tankstelle südlich des Lago Zancudo [wir berichteten] im Zusammenhang, welcher sich am gleichen Abend nur kurze Zeit vorher ereignete.

    Sollten Sie sachdienliche Informationen zu diesem Fall haben, wenden Sie sich bitte an die Leistelle des Los Santos Police Departments unter der Nummer 911.

    [R.J. Gutierrez Morales]

    #weazelnews #lspd #doj
    -- SICHERHEITSVORFALL IN DER CITY HALL -- City Hall in den Abendstunden geräumt. Police Department entdeckt potentielle Bedrohung. Zusammenhang mit Tankstellenbrand? Los Santos, 30. November – Ein potenzieller Sicherheitsvorfall in der City Hall sorgte an diesem Abend für Aufregung. Gegen 21:40 Uhr informierte die Leitstelle des Department of Justice das Los Santos Police Department über ein sich wiederholendes Piepsen im Inneren des Gebäudes. Von einer Gefahr ausgehend wurde die gesamte Stadthalle vorsorglich evakuiert. Die eintreffende EOD-Einheit (Explosive Ordnance Disposal) des SWAT durchsuchte im Anschluss das Gebäude und stellte eine potentielle Bedrohung fest. Diese wurde durch die Einheit erfolgreich geräumt und zur weiteren Untersuchung an die forensische Abteilung des LSPD übergeben. Zur Absicherung des Gebäudes kontrollierte eine K9-Einheit nachträglich das gesamte Gelände auf mögliche Sprengmittel oder Fallen, jedoch wurden keine zusätzlichen Gefahrenquellen festgestellt. Bei dem Einsatz kam es weder zu Personen- noch zu Sachschäden. Der Vorfall stand nach aktuellem Stand der Dinge eventuell mit dem Brand an der Tankstelle südlich des Lago Zancudo [wir berichteten] im Zusammenhang, welcher sich am gleichen Abend nur kurze Zeit vorher ereignete. Sollten Sie sachdienliche Informationen zu diesem Fall haben, wenden Sie sich bitte an die Leistelle des Los Santos Police Departments unter der Nummer 911. [R.J. Gutierrez Morales] #weazelnews #lspd #doj
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  • -- ACHTLOSER UMGANG MIT FISCHEN - TIERQUÄLEREI ODER GRAUZONE? --

    Über hundert Fische achtlos in Mülltonne entsorgt. Department of Justice gibt klare Stellung zu derartigem Handeln.

    Ein schockierender Fund beunruhigt die lokale Bevölkerung: Aufmerksame Bürger haben beim regelmäßigen Angeln beobachtet, wie über hundert Fische achtlos in eine Mülltonne geworfen wurden. Anstatt die Fische zurück ins Wasser zu setzen oder sie artgerecht zu transportieren und zum Verkauf an den Großhandel zu bringen, ließen einige verantwortungslose Personen sie schlichtweg verrotten.

    Die Frage bleibt: Warum tut man so etwas?

    Es gibt viele mögliche Gründe für dieses Verhalten, doch keiner scheint gerechtfertigt zu sein. Liegt es an mangelndem Respekt vor der Tierwelt, oder stecken andere Motive dahinter, die wir noch nicht verstehen?  Diese Taten werfen eine zentrale Frage auf: Ist dies Tierquälerei oder handelt es sich um eine rechtliche Grauzone?

    ANTWORT DES DEPARTMENT OF JUSTICE: KLARE RECHTSLAGE, SCHWERE KONSEQUENZEN

    Nach einer offiziellen Anfrage hat das Prosecution Office des Department of Justice (DOJ) Stellung genommen und klargestellt, dass das Handeln dieser Personen eindeutig gegen das Gesetz verstößt. Laut § 1 Abs 1 des Animal Protection Act (APA) gilt dieser für alle bekannten und unbekannten Tiere, einschließlich Fischen. Das Entsorgen von Fischen in Mülltonnen oder ähnlichen Behältern ist demnach ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Da der qualvolle Erstickungstod der Tiere billigend in Kauf genommen wird, ist dies eine eindeutige Form von Tierquälerei.

    Besonders wichtig ist hier § 1 Abs 2 des APA, der klar stellt: „Das Quälen sowie die Verletzung von Tieren ist verboten und wird vom Department of Justice verfolgt.“

    STRENGE STRAFEN FÜR TIERQUÄLEREI

    Die Konsequenzen für solch rücksichtsloses Verhalten sind nicht zu unterschätzen. Der Strafkatalog sieht für Tierquälerei eine Haftstrafe von 0 bis zu 10 Hafteinheiten vor. Sollte durch die Quälerei der Tod eines Tieres herbeigeführt werden, steigt das Strafmaß auf 5 bis 10 Hafteinheiten. Darüber hinaus können zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, beispielsweise der Entzug des Rechts auf Tierhaltung – etwa wenn der Täter als Hundebesitzer registriert ist.

    FISCHE SIND KEINE NUTZTIERE

    Im Gegensatz zu landwirtschaftlich genutzten Tieren wie Kühen, Schweinen oder Hühnern werden Fische nicht als Nutztiere angesehen. Nutztiere dürfen laut Gesetz für die Produktion lebenswichtiger Güter auf schonende Weise getötet werden. Doch im Fall der weggeworfenen Fische liegt keine Nutzung im Sinne des Gesetzes vor – hier handelt es sich eindeutig um Tierquälerei.

    FAZIT: TIERSCHUTZ GEHT UNS ALLE AN

    Die klare Antwort des DOJ zeigt, dass das Wegwerfen von Fischen in Mülltonnen nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch gesetzlich strafbar ist. Tierquälerei darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – und jeder Einzelne ist dazu aufgerufen, respektvoll mit der Natur und ihren Lebewesen umzugehen.

    [S. Gutierrez Morales]

    #weazelnews #doj
    -- ACHTLOSER UMGANG MIT FISCHEN - TIERQUÄLEREI ODER GRAUZONE? -- Über hundert Fische achtlos in Mülltonne entsorgt. Department of Justice gibt klare Stellung zu derartigem Handeln. Ein schockierender Fund beunruhigt die lokale Bevölkerung: Aufmerksame Bürger haben beim regelmäßigen Angeln beobachtet, wie über hundert Fische achtlos in eine Mülltonne geworfen wurden. Anstatt die Fische zurück ins Wasser zu setzen oder sie artgerecht zu transportieren und zum Verkauf an den Großhandel zu bringen, ließen einige verantwortungslose Personen sie schlichtweg verrotten. Die Frage bleibt: Warum tut man so etwas? Es gibt viele mögliche Gründe für dieses Verhalten, doch keiner scheint gerechtfertigt zu sein. Liegt es an mangelndem Respekt vor der Tierwelt, oder stecken andere Motive dahinter, die wir noch nicht verstehen?  Diese Taten werfen eine zentrale Frage auf: Ist dies Tierquälerei oder handelt es sich um eine rechtliche Grauzone? ANTWORT DES DEPARTMENT OF JUSTICE: KLARE RECHTSLAGE, SCHWERE KONSEQUENZEN Nach einer offiziellen Anfrage hat das Prosecution Office des Department of Justice (DOJ) Stellung genommen und klargestellt, dass das Handeln dieser Personen eindeutig gegen das Gesetz verstößt. Laut § 1 Abs 1 des Animal Protection Act (APA) gilt dieser für alle bekannten und unbekannten Tiere, einschließlich Fischen. Das Entsorgen von Fischen in Mülltonnen oder ähnlichen Behältern ist demnach ein Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Da der qualvolle Erstickungstod der Tiere billigend in Kauf genommen wird, ist dies eine eindeutige Form von Tierquälerei. Besonders wichtig ist hier § 1 Abs 2 des APA, der klar stellt: „Das Quälen sowie die Verletzung von Tieren ist verboten und wird vom Department of Justice verfolgt.“ STRENGE STRAFEN FÜR TIERQUÄLEREI Die Konsequenzen für solch rücksichtsloses Verhalten sind nicht zu unterschätzen. Der Strafkatalog sieht für Tierquälerei eine Haftstrafe von 0 bis zu 10 Hafteinheiten vor. Sollte durch die Quälerei der Tod eines Tieres herbeigeführt werden, steigt das Strafmaß auf 5 bis 10 Hafteinheiten. Darüber hinaus können zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, beispielsweise der Entzug des Rechts auf Tierhaltung – etwa wenn der Täter als Hundebesitzer registriert ist. FISCHE SIND KEINE NUTZTIERE Im Gegensatz zu landwirtschaftlich genutzten Tieren wie Kühen, Schweinen oder Hühnern werden Fische nicht als Nutztiere angesehen. Nutztiere dürfen laut Gesetz für die Produktion lebenswichtiger Güter auf schonende Weise getötet werden. Doch im Fall der weggeworfenen Fische liegt keine Nutzung im Sinne des Gesetzes vor – hier handelt es sich eindeutig um Tierquälerei. FAZIT: TIERSCHUTZ GEHT UNS ALLE AN Die klare Antwort des DOJ zeigt, dass das Wegwerfen von Fischen in Mülltonnen nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch gesetzlich strafbar ist. Tierquälerei darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – und jeder Einzelne ist dazu aufgerufen, respektvoll mit der Natur und ihren Lebewesen umzugehen. [S. Gutierrez Morales] #weazelnews #doj
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  • -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 23.09., 24.09., 26.09. --

    Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt.

    Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine.

    -----------------------------

    MONTAG, 23.09.2024

    21:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen E. Rivas, E. Rivas, M. Rivas, J. Rivas
    ---| Raub

    22:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen H. Winter
    ---| führen eines nicht zugelassenen Fahrzeugs, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Behinderung polizeilicher Maßnahmen

    22:30 Uhr – Initial Appearance | State of San Andras gegen A. Salvario
    ---| gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Entziehung pol. Maßnahmen, Besitz von Munition ohne Erlaubnis, 2 x Besitz illegaler Waffen

    -----------------------------

    DIENSTAG, 24.09.2024

    19:45 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (PDM)
    ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung

    20:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (AEX) gegen P. Jaks
    ---| Hauptverfahren

    20:45 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen J. Schlegel
    ---| Hauptverfahren

    21:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen E. Black
    ---| Hauptverfahren

    21:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (ACLS) gegen J. Fast
    ---| Hauptverfahren

    21:30 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (ACLS) gegen M. Price
    ---| Hauptverfahren

    21:45 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (R. Weeva)
    ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung

    -----------------------------

    DONNERSTAG, 26.09.2024

    20:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen T. White
    ---| Betreten einer Sperrzone

    #weazelnews #doj #gerichtstermine
    -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 23.09., 24.09., 26.09. -- Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine. ----------------------------- MONTAG, 23.09.2024 21:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen E. Rivas, E. Rivas, M. Rivas, J. Rivas ---| Raub 22:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen H. Winter ---| führen eines nicht zugelassenen Fahrzeugs, gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Behinderung polizeilicher Maßnahmen 22:30 Uhr – Initial Appearance | State of San Andras gegen A. Salvario ---| gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, Entziehung pol. Maßnahmen, Besitz von Munition ohne Erlaubnis, 2 x Besitz illegaler Waffen ----------------------------- DIENSTAG, 24.09.2024 19:45 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (PDM) ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung 20:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (AEX) gegen P. Jaks ---| Hauptverfahren 20:45 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen J. Schlegel ---| Hauptverfahren 21:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen E. Black ---| Hauptverfahren 21:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (ACLS) gegen J. Fast ---| Hauptverfahren 21:30 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (ACLS) gegen M. Price ---| Hauptverfahren 21:45 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (R. Weeva) ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung ----------------------------- DONNERSTAG, 26.09.2024 20:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen T. White ---| Betreten einer Sperrzone #weazelnews #doj #gerichtstermine
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  • Ich hatte heute ein Vorstellungsgespräch bei Weazel News. Ich war ein wenig aufgeregt aber Iᴢᴢʏ Gᴜᴛɪᴇʀʀᴇᴢ Mᴏʀᴀʟᴇs und Mateo Ramon Gutierrez Morales waren sehr freundlich und nett zu mir. Das hat mir gefallen. Jetzt brauche ich nur noch ein #Führungszeugnis vom #DOJ und dann geht es los!
    Ich hatte heute ein Vorstellungsgespräch bei [WeazelNews]. Ich war ein wenig aufgeregt aber [IzzyGutierrezMorales] und [BMorales] waren sehr freundlich und nett zu mir. Das hat mir gefallen. Jetzt brauche ich nur noch ein #Führungszeugnis vom #DOJ und dann geht es los!
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  • -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 17.09. --

    Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt.

    Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine.

    DIENSTAG, 17.09.2024

    19:15 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (LSPD) gegen State of San Andreas
    ---| Widerspruchsverfahren

    20:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (Dr. jur. G. Tumaco)
    ---| Adoptionsverfahren

    20:30 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (PDM) gegen State of San Andreas
    ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung

    21:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Adventure Explorer) gegen P. Jaks
    ---| Hauptverfahren

    21:30 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen J. Schlegel
    ---| Hauptverfahren

    21:45 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen E. Black
    ---| Hauptverfahren

    22:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Auto Club Los Santos) gegen J. Fast
    ---| Hauptverfahren

    22:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Auto Club Los Santos) gegen M. Price
    ---| Hauptverfahren

    #weazelnews #doj #gerichtstermine
    -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 17.09. -- Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine. DIENSTAG, 17.09.2024 19:15 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (LSPD) gegen State of San Andreas ---| Widerspruchsverfahren 20:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (Dr. jur. G. Tumaco) ---| Adoptionsverfahren 20:30 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson (PDM) gegen State of San Andreas ---| Antrag auf Ausnahmegenehmigung 21:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Adventure Explorer) gegen P. Jaks ---| Hauptverfahren 21:30 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen J. Schlegel ---| Hauptverfahren 21:45 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Downtown Cab. Co) gegen E. Black ---| Hauptverfahren 22:00 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Auto Club Los Santos) gegen J. Fast ---| Hauptverfahren 22:15 Uhr – Zivilverfahren | Zivilperson (Auto Club Los Santos) gegen M. Price ---| Hauptverfahren #weazelnews #doj #gerichtstermine
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  • -- SOLICITOR GENERAL WIRD RICHTER --

    Solicitor General legt Amt nieder um neues Amt anzutreten. Nachfolgerin direkt bekannt und eingesetzt.

    Herr Jacob Becker, bereits seit Oktober 2023 als Solicitor General für das Department of Justice tätig, hat nach fast einem Jahr bekannt gegeben, dass er von seinem Posten zurücktritt. Die Nachfolge Beckers übernimmt Frau Victoria Thorne. Thorne ist eine junge Frau, die sich im Department of Justice bereits einen Namen gemacht hat. Für Becker heißt es jedoch nicht, dass er sich jetzt zurücklehnt, denn offenbar hatte er sich direkt daraufhin als Richter beworben und das Amt bekommen.

    Von nun an werden wir Becker also nicht mehr auf der Seite des Staates, sondern auf der Seite von Justizia sehen, und wir schauen gespannt zu, wie sich der ehemalige Solicitor General als neutraler Richter schlagen wird.

    [E. Nightingale]

    #weazelnews #doj
    -- SOLICITOR GENERAL WIRD RICHTER -- Solicitor General legt Amt nieder um neues Amt anzutreten. Nachfolgerin direkt bekannt und eingesetzt. Herr Jacob Becker, bereits seit Oktober 2023 als Solicitor General für das Department of Justice tätig, hat nach fast einem Jahr bekannt gegeben, dass er von seinem Posten zurücktritt. Die Nachfolge Beckers übernimmt Frau Victoria Thorne. Thorne ist eine junge Frau, die sich im Department of Justice bereits einen Namen gemacht hat. Für Becker heißt es jedoch nicht, dass er sich jetzt zurücklehnt, denn offenbar hatte er sich direkt daraufhin als Richter beworben und das Amt bekommen. Von nun an werden wir Becker also nicht mehr auf der Seite des Staates, sondern auf der Seite von Justizia sehen, und wir schauen gespannt zu, wie sich der ehemalige Solicitor General als neutraler Richter schlagen wird. [E. Nightingale] #weazelnews #doj
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  • -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 08.09., 09.09. & 12.09. --

    Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt.

    Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine.

    SONNTAG, 08.09.2024

    20:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen B. Jaks
    --| Bankbetrug
    20:15 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen J. Bronson
    --| Bankbetrug
    20:30 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen N. Bearz
    --| Bankbetrug
    20:45 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen N. Bearz
    --| Bedrohung, Entführung, gefährliche Körperverletzung, Besitz illegaler Waffen

    MONTAG, 09.09.2024

    21:15 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen M. Martinez Belinov
    --| Raub

    DONNERSTAG, 12.09.2024

    21:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson gegen –
    --| Widerspruch gegen Adoptionsentscheid

    #weazelnews #doj #gerichtstermine
    -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE 08.09., 09.09. & 12.09. -- Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine. SONNTAG, 08.09.2024 20:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen B. Jaks --| Bankbetrug 20:15 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen J. Bronson --| Bankbetrug 20:30 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen N. Bearz --| Bankbetrug 20:45 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen N. Bearz --| Bedrohung, Entführung, gefährliche Körperverletzung, Besitz illegaler Waffen MONTAG, 09.09.2024 21:15 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen M. Martinez Belinov --| Raub DONNERSTAG, 12.09.2024 21:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson gegen – --| Widerspruch gegen Adoptionsentscheid #weazelnews #doj #gerichtstermine
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  • -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE AM 02.09. UND 04.09. --

    Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt.

    Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine.

    MONTAG, 02.09.2024
    20:30 Uhr – Preliminary Hearing | State of San Andreas gegen Dr. Jur. G. Tumaco
    --| Uneidliche Falschaussage, Strafvereitelung

    21:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen T. Walker, D. Spencer, A. Lopez, D. Fernandes, R. Lopez, M. Cortes, T. White, C. West, M. Martinez Belinov
    --| Raub

    21:30 Uhr – Trial (Richter) | State of San Andreas gegen T. White, M. Martinez Belinov
    --| White: Entziehung pol. Maßnahmen, Besitz von Munition ohne Erlaubnis, Besitz illegaler Waffen
    --| Belinov: Entziehung pol. Maßnahmen, Tätlicher Angriff auf Beamte im Dienst

    MITTWOCH, 04.09.2024
    20:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson gegen Los Santos Shelter
    --| Zulassung einer Zivilklage

    #weazelnews #gerichtsverhandlung #doj
    -- AKTUELLE GERICHTSTERMINE AM 02.09. UND 04.09. -- Nachfolgend finden Sie die aktuell anstehenden öffentlichen Gerichtstermine, welchen Sie gerne beiwohnen können. Wenn nicht anders angegeben, finden die Termine im Gerichtssaal der City Hall of Los Santos statt. Alle Angaben sind ohne Gewähr. Bitte informieren Sie sich selbstständig noch einmal über die ChangeNet-Seite der Courts of San Andreas über die Aktualität der Termine. MONTAG, 02.09.2024 20:30 Uhr – Preliminary Hearing | State of San Andreas gegen Dr. Jur. G. Tumaco --| Uneidliche Falschaussage, Strafvereitelung 21:00 Uhr – Initial Appearance | State of San Andreas gegen T. Walker, D. Spencer, A. Lopez, D. Fernandes, R. Lopez, M. Cortes, T. White, C. West, M. Martinez Belinov --| Raub 21:30 Uhr – Trial (Richter) | State of San Andreas gegen T. White, M. Martinez Belinov --| White: Entziehung pol. Maßnahmen, Besitz von Munition ohne Erlaubnis, Besitz illegaler Waffen --| Belinov: Entziehung pol. Maßnahmen, Tätlicher Angriff auf Beamte im Dienst MITTWOCH, 04.09.2024 20:00 Uhr – Allgemeines Hearing | Zivilperson gegen Los Santos Shelter --| Zulassung einer Zivilklage #weazelnews #gerichtsverhandlung #doj
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